Handlungsstränge und Akteure

Es wäre auch zu kurz gegriffen, das Geschehen am 15. Januar nur aus dem Ereignis selbst heraus und den vor Ort Handelnden zu erklären. Mindestens genauso so wichtig ist der gesellschaftliche und politische Rahmen. Es gibt zudem mehrere Handlungsstränge und Akteure, deren Vorgehen im Ergebnis zu diesem 15. Januar und dem endgültigen Ende des MfS bzw. AfNS führten.1 Jedoch waren diese teilweise unkoordiniert,und sogar gegensätzlich motiviert.

Die Demo

Vordergründig erstürmten Demonstranten, die einem Aufruf des Neuen Forum Berlin, die Zentrale symbolisch zuzumauern, kurz nach 17.00 Uhr2 das Gelände. Es Angeblich waren es Zehntausende,3 die sich an diesem Montag, etwa zur gleichen Zeit wie die Montagsdemonstranten in Leipzig, in Lichtenberg versammelt hatten. Das dazugehörige Flugblatt forderte für 17 Uhr zu kreativem Protest mit "Fantasie gegen Stasi und NASI"4 auf.

Ablaufprotokoll zum 15. Januar 1990, Bl. 2

Von den damaligen Mitgliedern Neuen Forum machen mehrere geltend, die Idee zur Demo gehabt zu haben. Horst Prillwitz, der sich spät diese Gruppierung angeschlossen hatte, arbeitete in der Gegend der Stasi-Zentrale. Er drängte Mitstreite vom Neuen Forum, etwas zu tun. Denn ihm fiel um die Jahreswende 1989/90 auf, dass die ehemaligen Stasi-Mitarbeiter, in der Zentrale ein- und ausgingen und nur lasch kontrolliert wurden.

Film Horst Prillwitz, damals Neues Forum Berlin

Die eigentliche Idee zur Demonstration hatten wohl Reinhard Schult und Ingrid Köppe. Beide kamen am 6./7. Januar von einem Forum-treffen in Leipzig zurück, wo für den 15. Januar ein DDR-weiter Aktionstag zur Auflösung der Staatssicherheit beschlossen worden war. Beide waren eher dem eher linken Flügel des Neuen Forum zuzurechnen, für das sie beide auch am Zentralen Runden Tisch saßen.5 Für Berlin planten sie auf dem Rückweg die Demo in Lichtenberg.

Film Reinhard Schult6 , damals Neues Forum. Link in Arbeit

Der Demonstrationsaufruf link??? warb doppeldeutig dafür, "Kalk und Mauersteine" mitzubringen, um das MfS symbolisch zuzumauern. Doch die beiden Initiatoren kalkulierten, wie sie später zugaben, insgeheim ein, das Gelände zu besetzen, sofern genügend Demonstranten kämen.7 In den Ohren anderer klang der Demoaufruf wie ein Vabanquespiel.

Film Hans Modrow, damals Regierungschef der DDR

Film Martin Montag, damals Bürgerkomitee Suhl

Film Christian Halbrock, damals Demonstrant

Die Bürgerkomitees in den Bezirksstädten

Die Bürgerkomitees der DDR-Bezirksstädte waren die zweite Akteursgruppe. Sie hatten seit Dezember 1989 mit großem Engagement die Bezirksdienststellen des MfS/AfNS in Beschlag genommen, zumindest begangen, und großenteils lahmgelegt. Erst nachdem vor Ort wesentliche Schritte, wie Entwaffnung und Aktenversiegelung abgeschlossen waren, fanden die Bürgerkomitees ab der Jahreswende Zeit, sich auch überregional zu vernetzen.

Protokoll des überregionalen Treffens der Bürgerkomitees vom 12. Januar 1990, Bl.2, Bl. 3, Bl. 4, Bl. 5

Bei diesen Treffen in Schwerin, Leipzig und Berlin zeigte sich, dass die Medienberichte aus Berlin zeigten selbst bei den Bürgerkomitees Wirkung gezeigt hatte. Meldungen und Fernsehbeiträge von der BV Berlin und dem alten MfS-Gelände über Bürgerbesuche und Aktivitäten dort, hatten suggeriert, dass auch die Zentrale des Geheimdienstes unter Bürgerkontrolle aufgelöst würde.

Erst im Laufe der Zeit, v.a. beim Treffen vom 12. Januar in Berlin, wurde den Bürgerkomitees klar, dass die Berliner Zentrale des MfS/AfNS weiter aktiv war.

 Film Martin Montag, damals Bürgerkomitee Suhl.

Auf dem Berliner Treffen am 12. Januar beschlossen den Bezirksbürgerkomitees, die Initiative zur Auflösung der MfS-Zentrale zu ergreifen. Am Vorabend, dem 14. Januar traf erneute eine Gruppe aus den Bezirke in Berlin zusammen. Mitgebracht wurde ein Vorschlag des Bürgerkomitees Dresden. Dieser scheint in die Diskussion eingeflossen zu sein. Die Versammlung legte ein eigenes Vorgehen für den 15. Januar fest: Einige Akteure sollten am Morgen um 9 Uhr Partner bei Polizei und Staatsanwaltschaft suchen, eine zweite Gruppe in der Normannenstraße vor Ort mit Verhandlungen beginnen. Eine Dritte Gruppe sollte Rederecht am Zentralen Runden Tisch einfordern, um die Aktion politisch und über die Live-Fernsehübertragung öffentlich abzusichern. Außerdem wurde eine Erklärung für den Runden Tisch vorbereitet.

Film Martin Montag, damals Bürgerkomitee Suhl 

Protokoll des überregionalen Treffens der Bürgerkomitees vom 14. Januar 1990

Überregionaler Bürgerprotest

Auch für die Berliner Abläufe ist nicht zu unterschätzen, welcher Druck, der von der Volksbewegung der gesamten DDR in diesen Tagen ausging. Meldungen über einen angeblichen Putsch plan der Stasi in Gera8 Link ???, hohe Abfindungen für ausscheidende Stasi-Mitarbeiter, Versuche, den Geheimdienst auf Grund wirklicher oder vermeintlicher rechtsextremer Vorkommnisse neu zu legitimieren und die schleppende Auflösung des MfS/AfNS allgemein hatten noch einmal zu einem Aufflammen der Proteste geführt. Überall kam es zu Streiks und Demonstrationen und der Androhung weiterer Aktionen. Das Lagezentrum der Regierung Modrow ließ sich laufend aus den Regionen über die Proteste berichten. Beunruhigen musste den SED-PDS-Ministerpräsidenten auch, dass sich die Aktionen und Aufrufe immer mehr gegen seine Partei wendeten.

Lageinformation vom 12. Januar 1990Bl. 2, Bl. 3, Bl. 4, Bl. 5, Bl. 6

Allein am 15. Januar waren DDR-weit wieder 700.000 Menschen auf den Straßen oder legten die Arbeit nieder, in Berlin hatten schon am 12. Januar die Milchfahrer - eine vergleichsweise kleine Gruppe jedoch mit Wirkung für fast jeden in Ostberlin - gestreikt. Ihre Hauptforderungen richteten sich gegen die SED/PDS und auf die vollständige Auflösung des MfS/AfNS. Am 11. u. 12. 1. 90 tagte die Volkskammer, wegen der manipulierten Wahlen noch zu Honeckers Zeiten jedoch nur wenig legitimiert. Der Palast der Republik in Berlin-Mitte, wo sie tagte, wurde von ca. 10.000 Demonstranten bedrängt, der Polizeibericht vermeldete: “Sprechchöre richteten sich in hysterischer Weise gegen die SED-PDS“9. Auch die Ostberliner Taxifahrer streikten und Vertretern des Erfurter Bürgerkomitees gelang es, am Rande der Tagung Ministerpräsidenten Modrow anzusprechen und ihm eine Resolution zu überreichen.

Lageinformation vom 16. Januar 1990, Bl.2, Bl.3

Zurückweichen der Regierung vor dem 15. Januar und Volkskammer

Ministerpräsident Hand Modrow (SED/PDS) hielt lange die Fiktion aufrecht, er sei der von der Volkskammer gewählte Ministerpräsident einer Koalitionsregierung.10 Am 11. Januar war er noch fest entschlossen in die zweitägige Volkskammersitzung gegangen, um sich dort einen Beschluss zur Bildung eines Verfassungsschutzes und eines Nachrichtendienstes abzuholen. Er musste aber feststellen, dass sich seine „Koalitionspartner“ unter dem Eindruck der Volksbewegung zunehmend von ihm abwandten.11 Außerdem reagierte er auf die Proteste im Lande, auch vor der Volkskammer. Dort übergaben auch Mitglieder der Bürgerkomitees aus den Bezirken eine Resolution12 an Regierungschef Modrow persönlich.

Resolution der Bürgerkomitees Link in Arbeit

Modrow musste befürchten, dass seine Koalition auseinanderfiel, dass das Land sich spaltete und er auch bei den Oppositionsgruppen keine Ansprechpartner mehr finden würde. Daher änderte der Ministerpräsident noch am 12.1. seine Haltung und erklärte, dass bis zu den nächsten Volkskammerwahlen keine neuer Inlandsnachrichtendienst mehr gegründet werden sollte.13 Dabei spielten sowohl innenpolitische Gründe eine Rolle, aber auch, dass sich der Gang hin zu Deutschen Einheit beschleunigte.

Film Hans Modrow, damals Regierungschef (SED/PDS)

Die Geheimdienstler aus dem ehemaligen MfS, hatten Den Regierungschef seit einiger Zeit bedrängt, ihnen angesichts der Bürgerangriffe eine neue Legitimation zu verschaffen, und durch Beschlüsse in politischen Gremien die Bildung eines Verfassungsschutzes abzusichern. Für sie kam der Schwenk des Regierungschefs vollkommen unerwartet.

Film  Heinz Engelhardt, letzter Geheimdienstchef der DDR.

Der Zentrale Runde Tisch

Druck ging auch vom Zentralen Runden Tisch (ZRT)aus. Seit seiner ersten Sitzung am 7. Dezember 1989 hatten die Oppositionsgruppen immer wieder eine Auflösung des MfS/AfNS gefordert. Link ??? Die von der Linkspartei vertretene Option eines reformierten Dienstes war jedoch zunächst noch nicht vom Tisch. Aber Ende Dezember/Anfang Januar verschärfte sich auch am Runden Tisch der Ton. Um die Jahreswende war eine eigene Arbeitsgruppe zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS gebildet worden, die „AG Sicherheit“. Diese konstituierte sich Anfang Januar unter Vorsitz Vertretern der neuen Gruppierungen, zunächst von Ibrahim Böhme (SDP), später von Wolfgang Ullmann (Demokratie Jetzt, DJ).14 Obwohl hier auch die Blockparteien vertreten waren, formulierte die AG sogleich eine Vorlage für den Zentralen Runden Tisch, in dem eine ersatzlose Auflösung des MfS/AfNS gefordert wurde.

Der Antrag 5 der AG Sicherheit, Bl. 2

Auf Grund der Zuspitzung der Lage gelang es den Oppositionsvertretern des Zentralen Runden Tisches, Modrow für den 15. Januar vor das Gremium zu zitieren und ihm zu diesem Datum einen Bericht zum Stand der Stasi-Auflösung abzufordern. Lange hatte sich Modrow geziert, den Zentralen Runden Tisch als eine Art Ersatzparlament zu akzeptieren. Da Modrow drei Tage zuvor jedoch einen Linienschwenk vollzogen hatte, versuchte er jetzt, nicht ungeschickt, den Runden Tisch als Tribüne für sich zu nutzen.

 

Anmerkungen

 

1 Das MfS war im November zum Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umbenannt worden, im Dezember firmierte es teilweise schon als `Verfassungsschutz im Aufbau`.

2 Worst nennt 17. 15 Uhr. Andere etwas abweichend. Worst, Anne: Das Ende eines Geheimdienstes, Berlin 1991 , S: 33, nach Gill zwischen 17 und 18 Uhr, Gill, David; Schröter, Ulrich: Das Ministerium für Staatssicherheit, Berlin 1991, S. 185

3 Kowalczuk, Ilko-Sascha. Das Endspiel, Berlin 2009, S.512ff

4 NASI bezieht sich auf die Umbenennung zum Amt für Nationale Sicherheit (AfNS)

5  Schult war später von März bis Oktober 1990 Abteilungsleiter im Staatlichen Komitee zur Auflösung des MfS. Leitete dort die sogenannte operative Gruppe und war Mitglied des Bürgerkomitees Normannenstraße. https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/wer-war-wer-in-der-ddr-%2363%3B-1424.html (Zugriff 5.7.2018)

6 Ende einer Dienstzeit. Dokumentationsvideo zur gleichnamigen Veranstaltung des BStU vom 15. 1.2005. Transskribiert in: http://www.buergerkomitee1501berlin.de/der-15-januar-1990-die-hintergruende/die-vorgeschichte-der-demonstration/(Zugriff 5.7.2018)

7 Diskussionsbeitrag Reinhard Schult. Transsribiert in: http://www.buergerkomitee1501berlin.de/der-15-januar-1990-die-hintergruende/die-vorgeschichte-der-demonstration/(Zugriff 5.7.2018)

8Der Geraer Aufruf stammte zwar von Anfang Dezember 1989, wurde aber erst am ZRT vom 8. Januar vor laufenden Kameras am Runden Tisch publik gemacht.

9 MDI. Information. 12. 1. 1990. BArch, DC 20/9726 S. 17ff

10Die Volkskammer war noch unter Honecker in manipulierten Wahlen „gewählt“ worden. Die Parteien, die unter Vorherrschaft der SED damals einen Block bildeten, fanden sich nunmehr in einer „Koalition“ zusammen, darunter die CDO-Ost unter dem neu gewählten Ministerpräsidenten Lothar de Maiziaire.

11 14. Tagung der Volkskammer. 9. WP. 11./12. 1.1990. BArch, DA 1/ 18429, DA 1/15758 (nicht digitalisiert)

12U.a. waren Mitglieder aus Erfurt wie Matthiasd Büchner und Barbara Weisshuhn dabei.

13 Süß, Walter: Staatssicherheit am Ende. Warum es den Mächtigen nicht gelang, 1989 eine Revolution zu verhindern. Berlin 1999, S. 596ff

14